27. September 2021 – dpa

Pannen bei Berlin-Wahl

Warteschlangen, zu wenig Stimmzettel - Wahlleitung gibt Probleme zu

Petra Michaelis, Berliner Landeswahlleiterin
Petra Michaelis, Berliner Landeswahlleiterin, Foto: Christoph Soeder/dpa

Nach der pannenreichen Wahlnacht in Berlin hat Landeswahlleiterin Petra Michaelis verschiedene Probleme eingeräumt, personelle Konsequenzen aber zunächst abgelehnt. Für eine Aufgabe ihres Amtes sehe sie derzeit keinen Grund, sagte Michaelis am Montag. Allerdings räumte sie ein, dass es in einigen Wahllokalen zu wenig Stimmzettel gegeben haben soll, in anderen Wahllokalen viel zu lange Schlangen von wartenden Wählern sowie falsche Stimmzettel an manchen Stellen. In wie vielen der 2257 Berliner Wahllokalen es Probleme gab, wie lange Wähler maximal warten mussten und wann der letzte Wahlberechtigte seine Stimme abgab, konnte Michaelis nicht sagen. Das müsse jetzt mit einer Bestandsaufnahme geklärt werden.

Warteschlangen bei Berlin-Wahl
Warteschlangen bei Berlin-Wahl, Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbi

Michaelis verwies gleichzeitig auf die organisatorische Verantwortung der zuständigen Bezirkswahlleitungen, die die Stimmzettel bestellten und verteilten. «Selbstverständlich hatten wir genug Stimmzettel vorbereitet, wir waren mit rund 110 bis 120 Prozent an Stimmzetteln der Wahlberechtigten ausgestattet», sagte Michaelis. «Für mich war unverständlich, dass wohl in einigen Wahllokalen die Stimmzettel ausgegangen sind.» So seien die Wahlvorstände in den jeweiligen Wahllokalen dafür zuständig, dass die Stimmzettel an die richtige Stelle transportiert würden und am Wahltag ständig genügend bereit lägen.

Der Leiter der Landeswahlleitungs-Geschäftsstelle, Gert Baasen, sagte, die Gesamtzahl der Wahllokale mit Problemen habe seiner Einschätzung nach im oberen zweistelligen oder unteren dreistelligen Bereich gelegen. Schwierigkeiten seien nach ersten Berichten in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg aufgetreten.

Warteschlangen bei Berlin-Wahl
Warteschlangen bei Berlin-Wahl, Foto: Georg Hilgemann/dpa-Zentralbild/

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