23. Februar 2021 – dpa

Stufenplan für Lockerungen

Stufenplan für Corona-Lockerungen - Lockdown trotzdem verlängern?

Pressekonferenz des Berliner Senats
Pressekonferenz des Berliner Senats, Foto: Fabian Sommer/dpa

Nach gut zwei Monaten Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie will der Berliner Senat zumindest mittelfristige Öffnungsperspektiven etwa für Handel, Gastronomie, Sport oder Kultur aufzeigen. Eine Vorlage der Senatskanzlei, über die der Senat am Dienstag beriet, umfasst sechs Stufen für mögliche Lockerungsschritte, die sich über mehrere Wochen oder Monate erstrecken. Gleichzeitig wird in dem Papier angesichts der Infektionslage und neuer Gefahren durch Virus-Mutationen zunächst eine Verlängerung des Lockdowns über den 7. März hinaus gefordert.

Die Vorlage, die der Senat zunächst noch nicht beschließen sollte, trägt das Datum 21. Februar und liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Nach Angaben aus Senatskreisen handelt es sich um eine Diskussionsgrundlage, die noch verändert beziehungsweise weiterentwickelt werden kann. Berlin als Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz will den Plan demnach auch in das nächste Bund-Länder-Treffen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie in der kommenden Woche einbringen.

Grundlage für Öffnungsschritte sind der Vorlage zufolge Kriterien wie die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche. Hinzu kommen als «dynamische Faktoren» die Reproduktionszahl (R-Wert), die angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, sowie die Kapazitäten bei den Intensivbetten, die Veränderungsrate der Inzidenz und perspektivisch die Impfquote.

Bei einem Inzidenzwert über 100 - am Mittwoch betrug er in Berlin 57,2 - gilt dem Plan zufolge die erste Stufe (Risikostufe B). Hier gelten weitgehende Schließungen, lediglich eine Grundversorgung im Handel und medizinisch notwendige körpernahe Dienstleistungen sollen erlaubt sein. Die nächste Stufe (Risikostufe A) gilt bei einer Inzidenz von über 50: Sport in kleinen Gruppen soll dann für Kinder bis 12 Jahren draußen wieder möglich sein.

Dann wird es kompliziert, auf die beiden Risikostufen folgen vier weitere Stufen. Cluster 0 greift, wenn der Inzidenzwert sieben Tage lang unter 50 liegt, Cluster 1, wenn die Inzidenz sieben Tage lang unter 35 liegt. Cluster 2 gilt, wenn der Inzidenzwert dann für 14 Tage stabil oder sinkend ist, gleiches gilt danach für Cluster 3. Hinzugezogen werden dem Plan zufolge bei allen vier Cluster-Stufen dynamische Faktoren wie R-Wert oder Belegung der Intensivstationen.

Beispiel 1: Restaurants sollen nach diesem Muster erst in der vierten Stufe (Cluster 1) bei einer Inzidenz unter 35 den Außenbereich für maximal 5 Personen aus zwei Haushalten öffnen dürfen. Ist der Inzidenzwert 14 Tage stabil oder sinkend, dürften die Restaurants für sechs Personen aus drei Haushalten öffnen, in der nächsten Stufe dann für sechs Personen unabhängig von den Haushalten.

Beispiel 2: Auch für den Einzelhandel sind Öffnungsschritte über die Grundversorgung hinaus ab einer Inzidenz unter 35 (Cluster 1) vorgesehen: Zunächst soll dann eine Zugangsbegrenzung von 10 Quadratmeter pro Kunde gelten, ab einer Fläche von 800 Quadratmetern gelten 20 Quadratmeter pro Kunde. Änderungen sind erst in der übernächsten Stufe (Cluster 3) vorgesehen: Dann sind generell 10 Quadratmeter pro Kunde vorgeschrieben.

Beispiel 3: Theater, Konzerthäuser und Kinos sollen ebenfalls ab Stufe vier (Cluster 1) mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 Veranstaltungen draußen anbieten dürfen. Erst bei stabilen oder sinkenden Inzidenzwerten in der nächsten Stufe (Cluster 2) können sie öffnen, allerdings mit begrenzter Personenzahl. Bei weiter stabilen oder zurückgehenden Infektionswerten soll eine weitergehende Öffnung möglich sein, wenn eine entsprechende Belüftungsanlage vorhanden ist und ein Sitzabstand von einem Meter eingehalten wird. Für Clubs dagegen gilt, dass sie erst in Stufe sechs (Cluster 3) öffnen können und auch nur mit Hygienekonzept und begrenzter Personenzahl.

Um eine komplette Öffnung ohne Beschränkungen geht es bei dem Stufenplan, über den auch «Bild/B.Z.» und «Tagesspiegel» am Dienstag berichteten, nicht. Schulen und Kitas werden in dem Papier wegen ihrer besonderen sozialen Bedeutung eine Sonderrolle zugebilligt - plädiert wird unabhängig von der Dauer des Lockdowns für eine schrittweise Ausweitung des Präsenzbetriebes. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 müssten diese vorsichtigen Öffnungsschritte allerdings «zur Disposition gestellt» werden, heißt es in der Vorlage. Am Montag hatte die schrittweise Schulöffnung begonnen, den Anfang machten Schüler der Klassenstufen 1 bis 3.

In Berlin war die Zahl der Corona-Neuinfektionen wohl nicht zuletzt in Folge des Lockdowns wochenlang kontinuierlich zurückgegangen. Seit einigen Tagen weist die Inzidenz wieder leicht steigende Tendenz auf.

Corona-Infos für Berlin: www.berlin.de/corona
Infektionsschutzverordnung: www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung
Corona-Lage in Berlin: www.berlin.de/corona/lagebericht/desktop/corona.html

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