Corona-Prämie soll beschlossen werden

Eine mögliche 1.000-Euro-Prämie für Beschäftigte in Corona-Krisenjobs soll Anfang Mai von der Berliner Landesregierung beschlossen werden. „Ich habe einen Vorschlag gemacht, das weitere Verfahren können wir am 5. Mai im Senat beschließen“, sagte Finanzsenator Matthias Kollatz dem Berliner Radiosender 105‘5 Spreeradio. Die Prämie solle an alle gezahlt werden, „die in der frühen Phase der Corona-Krise, also zu der Zeit, als wir noch wenig wussten, ihren Dienst erfüllt haben – also Beschäftigte im Pflegebereich, in Krankenhäusern, aber auch bei Polizei und Feuerwehr.“ Das sei in etwa die Zielgruppe. Die Prämie würde steuerfrei gezahlt. Es gebe nämlich auch „mit unserer Unterstützung“ eine entsprechende Initiative auf Bundesebene.

Der Betrag solle aber auch Beschäftigten freier Träger zugutekommen. „Auch das Personal freier Träger, das sich an der Notfallversorgung beteiligt hat, soll das Geld bekommen“, erklärte der SPD-Politiker. Hier würde es allerdings etwas anders laufen. Der Träger bekomme den Betrag überwiesen und solle ihn dann an die Beschäftigten weiterleiten.

Die Corona-Krise werde den Haushalt des Landes massiv belasten. Zurzeit befinde man sich in Beratungen zum ersten Nachtrag. „Da gehen wir auf das Niveau null, also keine Überschüsse, keine Tilgung.“ Anschließend folge der zweite Nachtragshaushalt. Da werde es das erste Mal seit längerer Zeit in die Nettoneuverschuldung gehen. Von den Ausnahmesituationen der Schuldenbremse werde Berlin Gebrauch machen müssen. Die öffentlichen Finanzen befänden sich in einem „Notfallzustand“. Bei der Neuverschuldung werde es „um Milliarden gehen“, unterstrich Kollatz. Man wolle aber die Steuerschätzung noch abwarten. (28.04.2020/105'5 Spreeradio)