15. Januar 2021 – dpa

Einschränkungen frühestens ab Samstag

Weniger Bewegungsfreiheit für Berliner frühestens ab Samstag

Coronavirus - Berlin, Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die für den Fall besonders hoher Corona-Zahlen geplante Einschränkung der Bewegungsfreiheit auf einen Radius von 15 Kilometern um die Berliner Stadtgrenze greift frühestens am Wochenende. Das gilt auch, wenn der Grenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche schon früher überschritten werden sollte, wie die Gesundheitsverwaltung am Mittwoch auf dpa-Anfrage erläuterte.

Grund: Die neue Regel ist in der aktualisierten Infektionsschutzverordnung verankert, die am Samstag in Kraft treten, also rechtliche Wirkung entfalten soll. Somit wäre der im täglichen Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom nächsten Samstag festgestellte Inzidenzwert zur Infektionszahl der erste, auf dessen Grundlage die Regel umgesetzt werden könnte.

Der Senat hatte die drastische Beschränkung am Dienstag für den Fall beschlossen, dass die Zahl von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche überschritten wird. An dem Tag lag Berlin mit einem Wert von 199,9 knapp darunter.

Coronavirus - Berlin, Foto: Annette Riedl/dpa

Sollte die Regel kommen, gelten Ausnahmen: Das können neben der Arbeit etwa Arzt- oder Zahnarztbesuche, Aufenthalte im Krankenhaus, Gerichts- und Behördentermine oder die Pflege von Angehörigen sein. Auch Datschenbesitzer dürfen unabhängig von dem Radius zu ihrem Eigentum, soweit die Regeln anderer Bundesländer dies zulassen.

Nicht erlaubt außerhalb des Radius wären hingegen Besuche bei Eltern, Großeltern oder Kindern, sportliche Aktivitäten oder der Besuch einer Kirche. Im Unterschied zu den bereits seit vergangenem Samstag geltenden Regelungen in Brandenburg wäre auch Einkaufen kein erlaubter Grund, den Radius zu verlassen.

Die Radius-Regel soll im Falle eines Inkrafttretens solange gelten, bis die sogenannte Inzidenz sieben Tage am Stück wieder unter dem Wert von 200 liegt. Bei Verstößen drohen Bußgelder.

Das soll im Rahmen der 15-Kilometer-Regel gelten

Sollte die Zahl von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche in Berlin überschritten werden, dürfen sich die Hauptstädter von der Stadtgrenze nur noch maximal 15 Kilometer entfernen. Das reicht für Potsdam, Bernau oder Falkensee, nicht jedoch für Oranienburg, Oderbruch oder Spreewald.

Was wäre außerhalb der Zone noch möglich?

- Beruflichen Tätigkeiten
- Arzt- oder Zahnarztbesuche
- Aufenthalte im Krankenhaus
- die Wahrnehmung von Gerichts- und Behördenterminen
- die Pflege von Angehörigen
- Fahrt zur und Aufenthalt in der eigenen Datsche

Was wäre in außerhalb der Zone nicht mehr erlaubt?

- Besuche bei Eltern, Großeltern oder Kindern
- Einkaufen
- Kirchenbesuche
- sportliche Aktivitäten
- Flugreisen

Corona-Infos für Berlin: www.berlin.de/corona
Infektionsschutzverordnung: www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung
Corona-Lage in Berlin: www.berlin.de/corona/lagebericht/desktop/corona.html