07. Oktober 2021 – dpa

Laschet deutet Rückzug an

CDU-Chef Laschet will zur Neuaufstellung Parteitag vorschlagen

Armin Laschet nach einem Pressestatement, Foto: Michael Kappeler/dpa

CDU-Chef Armin Laschet will den Spitzengremien der Partei nach der historischen Wahlniederlage einen Parteitag zur personellen Neuaufstellung der CDU vorschlagen. Das sagte Laschet am Donnerstag in Berlin.

Laschet sagte, er wolle den Gremien in der kommenden Woche diesen Vorschlag machen. Die personelle Neuaufstellung der CDU - «vom Vorsitzenden über das Präsidium bis hinein in den Bundesvorstand» solle nun zügig angepackt werden. Sein Ziel sei immer gewesen, Gegensätze zu versöhnen. Laschet sagte, in der Bundespartei solle versucht werden, einen Konsens aller, die im Moment in Betracht kämen, zu erzielen. Diesen Prozess werde er moderieren und wolle darüber in den kommenden Wochen mit den Landesvorsitzenden beraten.

Es gehe nun nicht darum, welche Partei oder welche Person in die Regierung komme, sondern welche Politik die nächsten vier Jahre gemacht werde.»

Aus diesem Grund setze er sich für ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP ein, machte er deutlich, Jamaika sei die Chance für einen echten Aufbruch in Deutschland. Grüne und FDP hatten allerdings entschieden, mit der SPD über die Bildung einer Regierung zu sprechen. Laschet sagte, die CDU stehe bereit für Gespräche. Die CDU schlage keine Tür zu.

Armin Laschet, Foto: Michael Kappeler/dpa

In den Gesprächen mit FDP und Grünen habe er deutlich gemacht: «An der Person wird es nicht scheitern.» Dies habe er auch der Unionsfraktion berichtet. «Es geht nicht um die Person Armin Laschet. Es geht um das Projekt für das Land. Und deshalb: Wenn man zu anderen Lösungen kommen will, ist dies möglich. Das große Projekt Jamaika wird nicht am Personal scheitern. Wird nicht an einzelnen Personen scheitern.»

Laschet hatte zuvor in einer Informations-Schaltkonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Bereitschaft angedeutet, eigene Ambitionen für mögliche Jamaika-Verhandlungen mit Grünen und FDP zurückzustellen. «Wenn es mit anderen Personen besser geht, dann gerne», sagte der CDU-Chef, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Weiter sagte er demnach mit Blick auf ein mögliches Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP: «Die Person steht am Ende, am Anfang steht die Idee und das Projekt.»

Laschet sagte demnach in der Schaltkonferenz weiter, die CDU brauche eine personellen Neuanfang in sämtlichen Gremien. Er stehe bereit, diesen Prozess zu moderieren. Die Partei brauche keine Schlacht mehr zwischen Personen, sondern einen gemeinsamen Konsensvorschlag - so wie er es in Nordrhein-Westfalen jetzt mit Hendrik Wüst gemacht habe. Laschet hatte den nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Wüst am Dienstag für seine Nachfolge als Ministerpräsident und als CDU-Landesparteichef vorgeschlagen.