10. August 2020 – dpa
Olaf Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat
SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an mehr als 20 Prozent
SPD macht Vizekanzler Scholz zum Kanzlerkandidaten, Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der frisch ernannte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will mit einem Programm für eine moderne Wirtschaftspolitik, starke Arbeitnehmerrechte und schärferen Klimaschutz mehr als 20 Prozent der Wählerstimmen holen. Zugleich bekräftigte der Vizekanzler am Montag, dass die SPD die Zusammenarbeit mit der Union zur Bewältigung der Corona-Krise zunächst verantwortungsvoll fortsetzt. «Wir regieren, und das werden wir auch weiter tun. Der Wahlkampf beginnt nicht heute», sagte der Finanzminister am Montag bei einer Pressekonferenz mit den SPD-Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Vorstand und Präsidium der Partei hatten Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist danach nicht mehr nötig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl im Herbst 2021. Scholz sagte: «Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen.»
Der Vizekanzler machte deutlich, dass er für die Zeit nach der Wahl keine Fortsetzung der großen Koalition wolle, sondern eine Koalition unter Führung seiner Partei das Ziel sei. Die große Koalition sei kein «Normalmodell». Es könne der Eindruck entstehen, das Lösungen im Hinterzimmer ausgehandelt würden.
SPD macht Vizekanzler Scholz zum Kanzlerkandidaten, Foto: Kay Nietfeld/dpa
SPD und Linke haben sich bereits offen für ein rot-rot-grünes oder auch grün-rot-rotes Bündnis gezeigt, die Grünen äußern sich dazu derzeit aber nicht - und halten sich somit auch die Option Schwarz-Grün offen. SPD, Linke und Grüne hätten nach aktuellen Umfragen bei einer Bundestagswahl keine Mehrheit, Union und Grüne dagegen sehr wohl.
Man werde sich auf keinen Fall durch einen «nicht ganz glücklichen Zeitpunkt», den andere setzten, unter Zugzwang setzen lassen, sagte Grünen-Parteichef Robert Habeck in Berlin. Auch die Debatte über eine Koalition von SPD, Linken und Grünen nach der Bundestagswahl will die Grünen-Spitze nicht vorantreiben.
Die SPD-Parteichefs lobten Scholz als Krisenmanager der Bundesregierung in der Corona-Krise. «Olaf Scholz genießt hohes Ansehen in der Bevölkerung, aber auch in der Partei», sagte Walter-Borjans. Scholz könne und wolle für eine sozialdemokratische Politik kämpfen, sagte Esken.
Scholz selbst nannte 3 Punkte, die er als wesentliche Aufgaben der künftigen Regierung bezeichnete. «Erstens geht es um Respekt», sagte er mit Blick auf die Rolle von Arbeitnehmern. Heldinnen und Helden der Corona-Krise befürchteten, dass ihre Rolle bald wieder vergessen sei. «Respekt und Anerkennung drückt sich auch in ordentlichem Gehalt aus», sagte Scholz. Und: «Wir sind nicht bei den Leuten, die sich für etwas Besseres halten.»
Zudem gehe es im kommenden Jahrzehnt darum, die Zukunft für dieses Jahrhundert zu entwickeln. Es müsse mehr Tempo beim Kampf gegen den Klimawandel geben. Scholz forderte einen technologischen Aufbruch mit erneuerbaren Energien und einer Wasserstoffwirtschaft. Dritte große Aufgabe sei es, Europa nach der Corona-Krise weiter zu entwickeln. «Europa, das ist die Zukunft für unser Land», sagte Scholz.
SPD macht Vizekanzler Scholz zum Kanzlerkandidaten, Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Personalie war lange vermutet worden - war in der Partei aber zugleich extrem umstritten. «Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt», erklärten die Parteichefs daher. «Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen.»
Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen «engen Schulterschluss» und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs.
Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Corona-Krise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten - vor allem beim linken Flügel. Deren Vertreterin, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, sagte der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag): «Das Rezept der vergangenen Jahre, im Milieu der konservativen und liberalen Wähler zu fischen, wird auch dieses Mal nicht aufgehen.»
