11. Oktober 2021 – dpa
In Berlin beginnen Sondierungen in Dreierformaten.
Gut zwei Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sind am Montag die angekündigten Sondierungsgespräche im Dreier-Format gestartet. In der SPD- Landesgeschäftsstelle kamen die Unterhändler der Sozialdemokraten, der Grünen und der FDP zusammen. Für die Beratung über eine mögliche Regierungsbildung waren etwa fünf Stunden vorgesehen. Am Dienstag folgt dann ein Treffen von SPD, Grünen und Linken - die drei Parteien regieren seit 2016 zusammen.
Die SPD-Landesvorsitzende und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hatte am Freitag mitgeteilt, dass ihre Partei nach zahlreichen bilateralen Gesprächen nunmehr in den zwei Dreier-Formaten weiter sondieren will. Gleichzeitig hatte sie deutlich gemacht, dass sie eine Präferenz für eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP habe. Die Grünen sind hingegen für eine Fortsetzung der bisherigen Dreier-Koalition mit SPD und Linken.
Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP, Foto: Annette Riedl/dpa
Vor der SPD-Zentrale im Stadtteil Wedding demonstrierten etwa 100 Vertreter der Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen» für soziale Mietenpolitik und dafür, das Ergebnis des Volksentscheides nun rasch umzusetzen. Am 26. September hatten in Berlin parallel zur Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl gut 56 Prozent der Wähler für eine Enteignung von Wohnungskonzernen mit mehr als 3000 Wohnungen in der Stadt gestimmt.
«Wir sind heute hier, weil weitere Koalitionssondierungen stattfinden und wir denen, egal welche Koalition sich bilden wird, mitgeben wollen, dass dieses Votum der Berlinerinnen und Berliner umgesetzt werden muss», sagte ein Sprecher der Initiative der dpa.
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