21. August 2024 – 105'5 Spreeradio
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Zuständigkeit für Cannabis-Anbau
in Berlin wurden Cannabis-Anbauvereine von Politik und Behörden bisher ausgebremst... Infos hier!
Foto: Maksym Yemelyanov - stock.adobe.com
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21.08.2024
Zuständigkeit für Cannabis-Anbau
in Berlin wurden Cannabis-Anbauvereine von Politik und Behörden bisher ausgebremst... Infos hier!
Foto: Christian Charisius/dpa
Gut 20 Anträge für Cannabis-Anbau in Berlin
In Berlin haben bisher 21 Vereine einen Antrag auf Cannabis-Anbau gestellt. Diese Zahl nannte Senatssprecherin Christine Richter auf dpa-Anfrage. Seit Montag ist nach einer längeren Hängepartie klar, dass für die Bearbeitung und Genehmigung der Anträge das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) zuständig ist. Nach Auskunft Richters muss zuvor aber noch eine Rechtsverordnung erlassen werden, über die der Senat voraussichtlich bei seiner nächsten Sitzung am 3. September berät.
Seit dem 1. April sind der Besitz bestimmter Mengen Cannabis, der private Anbau und der Konsum der Droge auch in der Öffentlichkeit bundesweit für Menschen ab 18 Jahren unter Auflagen erlaubt. Es dürfen nicht mehr als 25 Gramm in der Öffentlichkeit mitgeführt oder mehr als 50 Gramm zu Hause aufbewahrt werden. Drei Pflanzen im Wohnbereich sind gestattet. Seit dem 1. Juli können Cannabis-Clubs Anträge auf Genehmigung stellen - in Berlin erhielten sie allerdings darauf bisher keine Antwort.
Denn bis Montag - viereinhalb Monate nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes - war offen, wer in der Stadt über die Anträge entscheiden soll. Monatelang wurde diskutiert, ob die Bezirke hier gefragt sind oder die Landesebene, ehe der Senat eine Lösung fand. Die Folge: Bisher stellten Cannabis-Vereine zwar Anträge, vornehmlich bei den Bezirken. Diese wurden aber vorläufig nicht bearbeitet.
Nun ist davon auszugehen, dass die Bezirke die bei ihnen eingegangen Anträge an das Lageso weiterleiten. Wann das Amt die ersten Anbaugenehmigungen erteilt, ist offen. Die Einhaltung der Regeln beim Cannabis-Anbau sollen wiederum die Bezirke kontrollieren. (dpa)
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