01. September 2020 – dpa
Die Gegner der staatlichen Corona-Politik wollen in der nächsten Zeit täglich an der Berliner Siegessäule auf dem Großen Stern demonstrieren. Das kündigten sie im Messengerdienst Telegram an. Es gehe um «Demokratie und Meinungsfreiheit und gegen die Corona-Maßnahmen», hieß es dort. Für den (heutigen) Dienstagnachmittag war bereits eine Demonstration mit 500 Teilnehmern bei der Polizei angemeldet.
Ein direkter Bezug zu der Initiative «Querdenken», die am Wochenende die große Demonstration veranstaltet hatte, sei nicht zu erkennen, sagte ein Polizeisprecher. Allerdings wurde der Aufruf auch auf Kanälen von Querdenken geteilt. Der Große Stern mit der Siegessäule - eine zentrale Verkehrsachse in Berlin - sollte am Nachmittag wegen der Demonstration gesperrt werden.
Am Samstag hatten sich Zehntausende Menschen in der Hauptstadt versammelt, um gegen staatliche Corona-Auflagen zu protestieren. Zuvor wollte die Polizei die Demonstration verbieten, weil sie wegen der zu erwartenden geringen Abstände zwischen den Menschen eine hohe Ansteckungsgefahr befürchtete. Das Verbot kippten die Gerichte.
Als Reaktion darauf beschloss der Senat nun eine Maskenpflicht für Demonstrationen. «Bei Versammlungen unter freiem Himmel von über 100 Personen, insbesondere Demonstrationen, ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nunmehr Pflicht», hieß es in einer Mitteilung am Dienstag nach der Senatssitzung. «Die geänderte Infektionsschutzverordnung tritt mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt am Samstag, den 05.09.2020 in Kraft».
Ob demnächst eine weitere große Querdenken-Demonstration geplant ist, stand noch nicht fest. Aufrufe oder Ankündigungen dazu gab es noch nicht. Allerdings sind am 3. Oktober bereits kleinere Veranstaltungen von sehr rechtslastigen Organisationen oder Einzelpersonen angekündigt. Bei der Polizei liegt eine offizielle Anmeldung mit dem Titel «Frieden, Freiheit, Wahrheit» und 1000 Teilnehmern vor.
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