08. November 2020 – dpa
Was von Biden zu erwarten ist...
Joe Biden trat mit dem Versprechen an, als US-Präsident die Politik von Donald Trump in vielen Bereichen umzukehren. Darüber hinaus will er auch eigene Akzente unter anderem bei der Klimapolitik setzen. Ein Überblick:
CORONAVIRUS: Im Wahlkampf hat Biden dem Präsidenten Versagen und Untätigkeit im Kampf gegen die Pandemie vorgeworfen. Von Januar an wird er voraussichtlich beweisen müssen, dass er es besser kann - vermutlich aus einer schwierigen Situation heraus. In der Woche der Präsidentenwahl erreichte die Zahl der täglichen Neuinfektionen Rekordstände von mehr als 120 000. Die Trump-Regierung versuchte zuletzt kaum noch, die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Biden will dagegen massiv auf das Tragen von Masken setzen, um die Ausbreitung einzudämmen. Zunächst will er Masken in staatlichen Einrichtungen vorschreiben und bei Gouverneuren für strikte Vorgaben in den Bundesstaaten werben. Außerdem soll mehr getestet werden - und Wissenschaftler wie der Immunologe Anthony Fauci sollen mehr Einfluss auf die Politik bekommen.
WIRTSCHAFT: Trump reklamierte für sich, «die größte Wirtschaft in der Geschichte» geschaffen zu haben, unter anderem durch niedrigere Steuern. Biden machte dagegen klar, dass er Reiche zur Kassen bitten will, um Sozialprogramme und den Ausbau des Gesundheitswesens zu finanzieren. «Wer weniger als 400 000 Dollar (rund 342 000 Euro) pro Jahr verdient, bezahlt keinen Cent mehr», verspricht Biden. Die von Trump gesenkte Unternehmensteuer soll hingegen von 21 auf 28 Prozent angehoben werden. Im Wahlkampf prangerte Biden immer wieder an, dass große Konzerne nicht ihren fairen Anteil an Steuern zahlten. Als Erstes könnte Biden aber gegensteuern müssen, wenn zu seinem Amtsantritt im Januar die Wirtschaft unter den Folgen der wieder ausufernden Corona-Infektionen leiden sollte.
GESUNDHEITSWESEN: Die Republikaner kämpfen seit Jahren dafür, die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama zu kippen, die rund 20 Millionen Amerikaner eine Krankenversicherung brachte - aber zum Teil auch höhere Zahlungen. Bidens Name ist fest mit dieser Reform verbunden, unter anderem weil er daran arbeitete, sie durch den Senat zu bringen. Biden kündigte unterdessen an, «Obamacare» noch auszuweiten, vor allem für Geringverdiener. Zugleich könnte er ein ganz neues Gesetz brauchen, falls die Reform vom Obersten Gericht gekippt wird.
Präsidentschaftswahlen in den USA - Biden, Foto: Andrew Harnik/AP/dpa